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Technischer Vollzugsdienst in der JVA Werl

Die Fachschaftsvertreter des Technischen Vollzugsdienstes waren am 28. September zu Gast in der JVA Werl.

Die Möglichkeit, einmal in eine der größten Justizvollzugsanstalten des Landes Einblick nehmen zu können, ließ nahezu alle Gewerkschafter des Werkdienstes die Reise nach Werl antreten.

Ein besonderes Augenmerk galt dabei insbesondere den umfangreichen wie vielfältigen Arbeitsbetrieben, die im Zuge der Veranstaltung besichtigt werden sollten.

Doch zunächst galt es, nach einem herzlichen Grußwort des Verwaltungsleiters Martin Wulfert eine umfassende Tagesordnung abzuarbeiten.

 

Dienstkleidung - Schutzkleidung

Die Einführung der neuen Dienstkleidung im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen war dabei ein zentrales Thema.

Zwar sind die Konditionen zur Einführung der neuen Uniform zwischenzeitlich klar definiert und per Erlass die Anstalten und somit auch die Kolleginnen und Kollegen bereits informiert, so gibt es dennoch einen weiteren Bereich der darüber hinaus einer generellen Reform bedarf:

Die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung.

Die derzeit diesbezüglich gültige Vorschrift ist in ihren Ursprüngen aus den frühen1960er Jahren und zielt mitunter auf Bekleidungsstücke ab, die zwischenzeitlich wahrlich nicht mehr den Anforderungen eines zeitgemäßen Arbeitsschutzes entsprechen.

Der Arbeitskreis Technischer Vollzugsdienst, seit langem um die Modifizierung der Schutzkleidung bemüht, konnte nun mit RD Kurt Mattuschka den federführenden Mann der Dienstkleidungsreform im Justizministerium für die Veranstaltung gewinnen, der sogleich den Reformwillen des Justizministeriums auch für diesen Bereich signalisierte.

Zunächst einmal präsentierte Mattuschka Bekleidungsstücke der neuen Dienstuniform, um dann den anwesenden Gewerkschaftern seine Vorstellungen zur Einführung einer neuer Schutzkleidung mitzuteilen.

Sodann galt sein besonderes Augenmerk den Ausführungen der Kollegen.

Die Fachschaftsvertreter brachten zum einen sehr deutlich ihre Unzufriedenheit mit den derzeit zur Verfügung gestellten grünen/grauen Kitteln sowie Kombi-Schutzanzügen zum Ausdruck, was auf Verständnis des Ministerialbeamten stieß.

Zum anderen nutzen sie die Anwesenheit Mattuschkas, um von der derzeit geltenden antiquierten und unzureichenden Vorgabe abweichende Schutzkleidungsstücke vorzustellen, die in einigen Anstalten zwischenzeitlich als zeitgemäße Arbeits- bzw. Schutzkleidung eingeführt wurde.

Hierbei handelte es sich sowohl um JVA-Produkte als auch um extern bezogene Ware.

Nach intensiver Diskussion um eine zeitgemäße und an den veränderten Anforderungen moderner Betriebe ausgerichtete Schutzkleidung, verständigten sich beide Seiten darauf, dass künftig im Rahmen dieser Vorschrift möglichst Bundhosen und dazugehörige Jacken zur Verfügung gestellt werden sollen.

Inwiefern dies alternativ auch Latzhosen einschließen kann, hängt voraussichtlich davon ab, ob künftig auf JVA-Produkte oder auf extern bezogene Ware abgestellt wird.

Aufgrund des bisherigen Bedarfs an Schutzkleidung  - ca. 1000 Schutzkittel bzw. Kombi-Schutzanzüge pro Jahr -  können Alternativen zur Bundhose und Jacke unter Kostenerwägungen voraussichtlich nur bei einer Entscheidung für ein JVA-Produkt angeboten werden; nicht bei Ausschreibungsware, so eine erste Einschätzung von Mattuschka.

Bei der Farbgebung für eine neue Arbeits- und Schutzkleidung sind zum einen die Farbe der neuen Dienstkleidung und zum anderen die Einsatzbereiche (z.B. Schlossereien, Schreinereien, Bäckereien) zu berücksichtigen.

Grundsätzlich soll es Arbeits- und Schutzkleidung in nur in den Farben blau und weiß geben.

Dass moderne Schnittmuster - insbesondere bei JVA-Produkten - sowie Stoffe, die den vielfältigen Anforderungen in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen Rechnung tragen, zum Einsatz kommen, war für alle an der Diskussion Beteiligten eine Selbstverständlichkeit.

Kollege Winkens bedankte sich abschließend bei RD Mattuschka für seine Bereitschaft, dieses insbesondere für die in den Arbeitsbetrieben des Landes eingesetzten Kolleginnen und Kollegen so wichtige Thema  so offen diskutiert zu haben und die Erfahrungsberichte der Fachschaftsvertreter aus den Anstalten mit in den Entscheidungsprozess einfließen lassen zu wollen.

Dem stellvertretenden BSBD-Landesvorsitzenden, Theo Wieczorek, war es dann vorbehalten, über aktuelle gewerkschaftliche Themen zu berichten.

Arbeitszeit- und Dienststundenregelung für Vollzugsbedienstete

So informierte er die Teilnehmerrunde u.a. über Schwierigkeiten bei der seitens des Justizministeriums beabsichtigten Einführung einer neuen Arbeitszeit- und Dienststundenregelung für Vollzugsbedienstete.

Hier befürchte die Gewerkschaft, so Wieczorek, die Einführung einer 7-Tage-Woche für den allgemeinen Vollzugsdienst - d.h. die Ableistung von bis zu 41 Stunden Wochenarbeitszeit verteilt von montags bis sonntags – auch wenn dies seitens des Justizministeriums (zunächst noch) dementiert wird.

Beim Hauptpersonalrat Strafvollzug sei das Verfahren zwischenzeitlich abgeschlossen, ohne dabei jedoch ein für beide Positionen umfassend befriedigendes Ergebnis erzielt zu haben.

Nun seien die Berufsverbände zur Stellungnahme aufgefordert, so Kollege Wieczorek.

Evaluation der Ausbildung an der Justizvollzugsschule

Die Kollegen Wieczorek und Winkens berichteten sodann von der durch das Justizministerium eingeleiteten Evaluation der Ausbildung an der Justizvollzugsschule, an der sie beide teilgenommen haben.

Dazu seien in der Zeit vom 24. bis 26. August 2011 drei Gruppen:

  • Anwärterinnen und Anwärter
  • Lehrkräfte der Justizvollzugsschule und nebenamtliche Lehrkräfte
  • Ausbildungsleiterinnen und Ausbildungsleiter als Vertretung der Anstalten

zu einem extern moderierten und dokumentierten Erfahrungsaustausch eingeladen worden.

Alle drei Gruppen seien angehalten gewesen, gezielt Kritik und Vorschläge zur Grundausbildung sowie zu den Spezialisierungen im Jugendvollzug, im Erwachsenenvollzug und im Werkdienst im Hinblick auf die schulische wie auch die praktische Ausbildung anzuführen.

Die Ausführungen wurden durch den externen Dienstleister "inpuncto" (Anm.: bekannt durch die Auswertung der Befragung zur Gesundheitsförderung) zusammengetragen und werden nun in der Folge ausgewertet.

Im Anschluss werde der kriminologische Dienst die von "inpuncto" gelieferten Daten aufbereiten. Das Ergebnis soll im Dezember 2011 dem Justizministerium präsentiert werden.

Man gehe davon aus, dass im Anschluss daran die Justizvollzugsanstalten informiert werden, teilten die Gewerkschafter mit.

BSBD-Gewerkschaftstag

Der stellvertretende Landesvorsitzende Wieczorek informierte die Fachschaftsvertreter hinsichtlich Überlegungen der Landesleitung und des Hauptvorstandes zu angestrebten personellen Veränderungen auf Ebene der Landesleitung und des Landesvorstandes, die letztendlich jedoch allesamt noch einer Bestätigung durch den BSBD-Gewerkschaftstag bedürften.

In diesem Zusammenhang teilte Kollege Winkens mit, dass er nach nunmehr 12 Jahren die BSBD-Fachschaftsvertretung Technischer Vollzugsdienst/Werkdienst im BSBD-Landesausschuss abgeben werde, um sich sodann auf BSBD-Landesvorstandsebene u.a. den Belangen des Werkdienstes zu widmen.

Aus seiner Sicht sowie nach dem Willen des Arbeitskreises, dem sich auch der Hauptvorstand angeschlossen habe, solle der Kollege Bernd Schreiber (JVA Schwerte) als langjähriges Mitglied des BSBD-Arbeitskreises seine Nachfolge antreten, ließ er die Anwesenden wissen. 

Dieser Vorschlag fand den uneingeschränkten Zuspruch aller anwesenden BSBD-Fachschaftsvertreter der Ortsverbände, die ihre Unterstützung für beide Personalwechsel zusagten.

Kollege Jörg Winkens dankte allen Kollegen für die bereits seit vielen Jahren währende gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Er sagte den Fachschaftsvertretern zu, sich auch weiterhin mit Nachdruck für die Interessen der Angehörigen der Laufbahn des Werkdienstes einzusetzen.

Er baue dabei auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit dem Gremium als auch mit seinem designierten Nachfolger, Bernd Schreiber.

Kollege Wieczorek dankte Jörg Winkens für sein jahrelanges nachhaltiges Engagement um die Belange der Laufbahn des Werkdienstes und wünschte ihm weiterhin eine glückliche und geschickte Hand, wenn es gelte, sich hoffentlich alsbald auf Ebene des Landesvorstandes für die Interessen des Werkdienstes einzusetzen.

Besichtigung der JVA Werl

Der Leiter der Arbeitsverwaltung, Herr Osterhaus, sowie Herr Pastoor gaben zunächst einen Überblick über die vielfältigen wie umfangreichen Aufgabenstellungen der Arbeitsverwaltung der Justizvollzugsanstalt Werl in Anbetracht der Anzahl und Größe der Arbeitsbetriebe.

Anschließend besichtigten die Fachschaftsvertreter die Justizvollzugsanstalt Werl und zeigten sich insbesondere von den Arbeitsbetrieben sehr beeindruckt, die bezüglich ihrer Dimension und Produktvielfalt, aber auch hinsichtlich ihres Organisationsgrades sicherlich ein Aushängeschild im nordrhein-westfälischen Strafvollzug sind.

Ein besonderer Dank galt abschließend allen Kollegen der JVA Werl, die mit der Organisation der Veranstaltung und der umfassenden Betreuung bei der Anstaltsbesichtigung betraut waren.