Am 26. April 2020 jährte sich der Nuklearunfall von Tschernobyl zum 34. Mal. Um das Ereignis, dessen Ursachen und die Zahl der Opfer ranken sich Mythen, Anekdoten und Fake News. Nachdem die kommunistische Führung der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow reagierte, wie autokratische Staatenlenker immer reagieren, wenn sie Machtverlust befürchten, wurde getrickst und verschleiert, was das Zeug hielt.
Diese Frage stellen sich die arbeitenden Strafvollzugsbediensteten ebenso wie die unter dem Lockdown leidenden Bürgerinnen und Bürger. Nachdem die erste Phase im Kampf gegen das SARS-CoV-2-Virus weitgehend abgeschlossen ist, versuchen Bund und Länder uns wieder ein Stück Normalität zurückzugeben.
Die seit Jahren steigende Zahl der Gefangenen mit psychischen Störungen stellt für den Vollzug ein ernstes Problem dar. Die Unterbringung in Einrichtungen des Regelvollzuges ist nicht nur für den Erkrankten unwürdig, sie überfordert sichtbar auch die Kolleginnen und Kollegen, die sich dieser Aufgabe nicht entziehen können.
Wieder einmal hat es in einer nordrhein-westfälischen Vollzugseinrichtung gebrannt. In der Nacht auf den 19. April 2020 brach in einer Zelle in der Justizvollzugsanstalt Hagen ein Feuer aus. Der Nachtdienst alarmierte gegen 00:25 Uhr die Hagener Feuerwehr, die sich mit einem Großaufgebot zur Vollzugseinrichtung bewegte. Durch die Einwirkung des Feuers zog sich ein Gefangener, dessen Identität noch nicht bekannt gegeben wurde, schwere Brandverletzungen zu.
In der Vergangenheit ist die Bertelsmann-Stiftung immer wieder mit kontroversen Studienergebnissen an die Öffentlichkeit getreten. Zuletzt hatte der BSBD die Stiftung vehement kritisiert, weil diese der Politik vorgeschlagen hat, das bewährte System der Beihilfen im Krankheitsfall zu liquidieren. Im Juli 2019 hatte die Stiftung eine Studie vorgelegt, die die Schließung von rd. 800 Krankenhäusern empfahl, weil nur so ausreichend Personal für die verbleibenden Einrichtungen rekrutiert und der Abbau der Überversorgung bewirkt werden könne. In der derzeitigen Corona-Krise wirkt gerade diese Forderung wie aus der Zeit gefallen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ostern ist das höchste Fest der Christenheit. Es beendet das Fasten und ist geprägt durch die Freude über die Auferstehung Jesu Christi. Wir begehen das Fest regelmäßig als Familienfest oder nutzen die Feiertage für einen Kurzurlaub.